„Familienschutz“ als Deckmantel für Ideologien der Ungleichwertigkeit

Wo sich Extreme treffen: Sonja Angelika Strube analysiert Themen, Strukturen und Schnittmengen neurechter, radikal kapitalistischer, konservativ religiöser und traditionalistischer Gruppierungen.

Familie statt Sozialstaat?
„Familienschutz“ als Deckmantel für Ideologien der Ungleichwertigkeit

Schutz und Unterstützung von Familien ist seit Jahrzehnten ein Kernthema allgemein christlichen und spezifisch katholisch-kirchlichen Engagements – und das ist gut so. Hinter manch einem mit persönlicher Frömmigkeit begründeten Einsatz für Familienschutz stehen allerdings unerwartete politische Interessen, von denen einige weder mit dem Sozialstaatsgedanken noch mit dem Solidaritätsprinzip vereinbar sind. Teilweise werden Fundamente der Demokratie, etwa der Gleichheitsgrundsatz, infrage gestellt.

Hinter manch einem mit persönlicher Frömmigkeit begründeten Einsatz für Familienschutz stehen politische Interessen.

1.

Unumwunden wirtschaftspolitisch interessiert ist der sich selbst marktradikal-kapitalistisch verortende und für die intellektuelle neue Rechte engagierende Verleger André F. Lichtschlag, Herausgeber und Chefredakteur des Wirtschaftsmagazins eigentümlich frei (ef). ¹ Er widmet sich dem Kampf für die uneingeschränkte Freiheit des einzelnen Starken, gegen das Solidaritätsprinzip, gegen die Idee des Sozialstaats und ausdrücklich auch gegen einen sogenannten „demokratischen Totalitarismus“ , als den er das politische System der Bundesrepublik Deutschland denunziert: „Jedes Jahr marschiert die politische Klasse der BRD einen Gang schneller in den demokratischen Totalitarismus. […] eigentümlich frei steht auf der Seite der libertären Gegenwehr. […] Ziel ist es, dieses Land zu verändern. Nicht weniger.“²

Dafür betreibt Lichtschlag bereits langjährig eine intensive Vernetzungsarbeit zu neurechten Kreisen, Medien und Medienmachern – etwa zu Dieter Stein und der „Jungen Freiheit“, Felix Menzel und der „Blauen Narzisse“, Götz Kubitscheks „Sezession“ und seinem „Institut für Staatspolitik“, an dem Björn Höcke von der AfD neulich über die „Reproduktionsstrategien des Schwarzafrikaners“ dozierte, sowie zur AfD, u.a. über Beatrix von Storch.³ Doch auch konservativ-kirchliche Kreise sind für ihn interessant, so etwa das Hilfswerk „Kirche in Not“ (KIN), dessen Kongress „Treffpunkt Weltkirche“ Lichtschlag 2008 im Zuge seiner Vernetzungstätigkeiten besuchte. Ausführlich berichtete er in seinem Wirtschaftsmagazin über die dort vertretenen familienpolitischen Positionen sowie über seine eigenen daran anknüpfenden Argumentationslinien, die sich mit dem Schlagwort „Familie statt Sozialstaat“ zusammenfassen lassen.⁴

Kernanliegen: Familie statt Sozialstaat.

„Weniger Staat heißt mehr Familie“

Indem Lichtschlag wie die Teilnehmer des KIN-Kongresses für ein traditionelles Familienbild konservativer Prägung mit ausgeprägter geschlechtsspezifischer Rollenverteilung votiert, will er seine wirtschaftspolitische Vision stark machen, nach der an die Stelle jeglicher staatlicher sozialer Absicherungssysteme die traditionelle Familie als quasi autarke, auf sich allein gestellte Solidargemeinschaft treten soll. Sie soll alle sozialen Härten seines extremkapitalistischen Konzepts auffangen und die Kinder bei aller persönlichen Fürsorge vor allem zu Leistungsbereitschaft erziehen. Von Interesse ist für ihn der „Wert der Familie als Träger einer Eigentümerkultur“.⁵ Die Institutionen der Familie und des Kapitalismus hingen eng zusammen und in ihrem Bestehen voneinander ab – es sei, so argumentiert Lichtschlag, „demnach kein Zufall, dass die Institution des Privateigentums und die dazugehörige Marktwirtschaft heute ebenso bedroht sind wie die Institution der Familie und die damit zusammenhängende Werteordnung.“⁶

„Wert der Familie als Träger einer Eigentümerkultur“

Als zentrale Gemeinsamkeiten mit den Protagonist/innen des KIN-Kongresses gelten Lichtschlag das Diskutieren von Themen, „die ansonsten tabuisiert“ seien und der „Widerstand“ gegen die „Kulturrevolution“ von 1968. Die politische Bedeutung der Rede von Tabu und Widerstand wird deutlich, wenn Lichtschlag ausführt, dass heute „der totalitäre Geist von Achtundsechzig im praktizierten Totalitarismus angekommen“⁷ sei. Damit behauptet er eine demokratische Gesellschaft mit funktionstüchtiger Gewaltenteilung und freien Medien als „Totalitarismus“ – eine im rechten Spektrum verbreitete Denkfigur, mit der dort unterschiedlichste Formen der Missachtung demokratischer Grundsätze legitimiert werden.⁸ Sieben Jahre später, im März 2015, schlägt der Titel des Podiums „Gegen den Strom von Meinungsdiktatur und Political Correctness“⁹ auf dem KIN-Kongress „Treffpunkt Weltkirche“ Töne an, die nicht weit von Lichtschlags Diktion entfernt sind.

demokratische Gesellschaft als „Totalitarismus“- eine im rechten Spektrum verbreitete Denkfigur

Ausgeprägt rechte Diktionen und Denkfiguren finden sich auch in Lichtschlags Zusammenfassung zentraler Diskussionsthemen des Augsburger KIN-Kongresses von 2008, wenn er von einem „alternden, nicht nur ökonomisch von der Substanz zehrenden, sterbenden Europa“ spricht, „in dem Rentner, Bürokraten, Arbeitslose und andere am Staatstropf Hängende die Macht mit Hilfe der Politiker-Lakaien längst übernommen haben“¹⁰ und, bezogen auf Diskussionen des Kongresses, fortfährt: „Es wird gefragt, ob die siechende Kultur des Westens der vor Vitalität strotzenden islamischen Kultur etwas entgegensetzen kann.“¹¹ Rentner, Staatsbedienstete und Arbeitslose werden von Lichtschlag quasi als „Sozialschmarotzer“ abgewertet, Politiker als deren Marionetten dargestellt, das Motiv des „Volkstods“ klingt an.

Lichtschlags Engagement gilt ganz seinen politisch neurechten und wirtschaftlich extrem-kapitalistischen Zielvorstellungen sowie seiner regen Vernetzungsarbeit. Dementsprechend greift er Themen, die Anschlussmöglichkeiten an konservativ-christliche Kreise bieten, aus strategischen Gründen auf, vertieft sie im Einzelfall (vgl. sein Buch „Jesus, der Kapitalist“), insgesamt aber bleiben seine Äußerungen in religiösen Zusammenhängen so oberflächlich, dass von reiner Strategie ausgegangen werden kann. Beispielhaft schillert seine Aussage zum Hochamt im Außerordentlichen Ritus beim KIN-Kongress 2008 zwischen den Wertungen „symptomatisch“ für „pure Reaktion“ und „ein Erlebnis!“. Jeder ef-Leser kann hier heraushören, was er hören mag. Dass rechte Denkfiguren und Diktionen von einem kirchlichen Hilfswerk hochgehalten werden, darf kirchlicherseits allerdings nicht unwidersprochen bleiben.¹²

Dass rechte Denkfiguren und Diktionen von einem kirchlichen Hilfswerk hochgehalten werden, darf kirchlicherseits allerdings nicht unwidersprochen bleiben.

2.

Durchgängiger als Lichtschlag betont die AfD-Politikerin Beatrix von Storch, dass ihr politisches Engagement ihrem christlichen protestantischen Glauben entspringe. Einzelne der zahlreichen von ihr und ihrem Ehemann Sven von Storch als e.V. gegründeten und als Internetplattformen betriebenen Initiativen erscheinen wie parteipolitisch unabhängige, christlich inspirierte Interessenverbände (z.B. Familien-Schutz.de), organisatorisch zusammengehalten durch die „Zivile Koalition e.V.“, die sich als „Zusammenschluss von Bürgern“¹³ darstellt. Weitere Internetplattformen, von Sven von Storch über sein „Institut für Strategische Studien Berlin e.V. ISSB“ betrieben, haben ausdrücklich das Ziel, Einfluss bzw. Druck auf Politiker/innen und politische Institutionen auszuüben (Abgeordneten-Check, EU-Check, Civil Petition); eine Internetzeitung (Freie Welt) ergänzt das Storch’sche ‚Meinungsbildungsprogramm‘.¹⁴ Federführend engagiert ist das Ehepaar auch für die „Allianz für den Rechtsstaat e.V.“, die Initiative „Bürgerrecht direkte Demokratie“ sowie bis zur Auflösung im Mai 2015 für den „Bürgerkonvent“.¹⁵

zahlreiche Internetplattformen

Eine langjährige enge Zusammenarbeit besteht zwischen dem Ehepaar von Storch und der Katholikin Hedwig von Beverfoerde, Nationale Koordinatorin der Initiative „one-of-us“, die seit Frühjahr 2014 auch die „Demo für alle“ nach dem Vorbild der französischen „La Manif Pour Tous“ organisiert. 2009 war Beverfoerde Mitbegründerin der „Initiative Familien-Schutz.de“, deren Sprecherin sie bis Herbst 2015 war; seither hat dieses Amt Beatrix von Storch inne.¹⁶

Die vielfältigen Aktivitäten der von Storchs sind strategisch eng miteinander vernetzt, dienen der gegenseitigen Stützung, erwecken den Eindruck von „Masse“ und suggerieren Rückhalt in der Breite der Bevölkerung.

Die vielfältigen Aktivitäten der von Storchs sind strategisch eng miteinander vernetzt, dienen der gegenseitigen Stützung, erwecken den Eindruck von „Masse“ und suggerieren Rückhalt in der Breite der Bevölkerung.

Im Exklusivinterview „Weniger Staat heißt mehr Familie“ vom 25.02.2015 gegenüber kath.net, das seit Gründung der AfD und auch nach deren Spaltung im Sommer 2015 massiv für diese Partei warb, vertritt Beatrix von Storch ähnliche familien- und marktpolitische Positionen wie Lichtschlag.¹⁷ Ihren Einsatz gegen Abtreibung begründet sie wesentlich damit, es gelte eine „demographische Katastrophe“ (ein Stichwort des Interviewers Michael Hageböck) abzuwenden: „Wenn allein die Kinder, die abgetrieben wurden, hätten leben dürfen, dann gäbe es unser demografisches Problem in dieser Größenordnung gar nicht“¹⁸. Den Wunsch vieler Frauen nach Berufstätigkeit erklärt sie, die Stichworte ihres Interviewers weiterführend, als pure materielle Zwangslage, verursacht durch eine „ungeheuer große Steuer- und Abgabelast“, und folgert kurzschlüssig: „Kurz gesagt: Wir haben zu viel Staat. Weniger Staat heißt weniger Abgaben, heißt: mehr Zeit für Familie“¹⁹.

… kath.net, das seit Gründung der AfD und auch nach deren Spaltung im Sommer 2015 massiv für diese Partei warb.

Im weiteren Verlauf des Interviews bekommt von Storch Gelegenheit, von Gender über Christenverfolgungen, Pegida und Islam bis Putin zu allen ihr am Herzen liegenden Themen Stellung zu nehmen. Ausdrücklich wird auch ihre Kritik an Domkapitular Dr. Norbert Feldhoff und dem inzwischen emeritierten Erzbischof Dr. Robert Zollitsch vom Interviewer erfragt. Während von Storch behauptet, umfassend für die freie Meinung einzutreten, verbittet sie sich die freien Meinungsäußerungen des Domkapitulars gegen Pegida als „Verunglimpfen“ und des Erzbischofs gegen die AfD als „Unverschämtheit“.

Nur am Rande sei darauf hingewiesen, dass auch andere kath.net-Artikel und -Autoren in jüngster Zeit Sozialstaat und Solidaritätsprinzip infrage stellen bzw. sich für die Aufrechterhaltung sozialer Ungleichheit aussprechen, jüngst etwa der kath.net-Kommentar „Alle Jahre wieder – Ungleichheit als Waffe“, oder der Weihnachtskommentar des kath.net-Haus-und-Hof-Theologen Michael Gurtner, den sein Ärger über den sozialen Einsatz der Kirchen für Flüchtlinge zu dogmatischen Fehlschlüssen bezüglich der Menschwerdung Gottes verleitet.²⁰

… dass auch andere kath.net-Artikel und -Autoren in jüngster Zeit Sozialstaat und Solidaritätsprinzip infrage stellen bzw. sich für die Aufrechterhaltung sozialer Ungleichheit aussprechen.

3.

Die internationale, sich katholisch verstehende und auf den Brasilianer Plinio Corrêa de Oliveira zurückgehende „Gesellschaft zum Schutz von Tradition, Familie und Privateigentum TFP“ verbindet schon in ihrem Namen mit der Familie vor allem das Interesse am Privateigentum.²¹ Erster Vorsitzender der „Deutschen Gesellschaft zum Schutz von Tradition, Familie und Privateigentum e.V.“ ist Mathias von Gersdorf, der u.a. auch aktiv ist für „Das Herz Jesu Apostolat – Für die Zukunft der Familie“ sowie für die „Deutsche Vereinigung für eine christliche Kultur DVCK e.V.“ mit ihren Initiativen „Kinder in Gefahr“ und „SOS Leben“.²² Für die TFP aktiv ist auch Paul von Oldenburg, Begründer des „Herz-Jesu-Apostolats“, ein Cousin Beatrix von Storchs.²³

Auf der Startseite der Homepage der TFP nimmt in der Rubrik „Warum Tradition, Familie, Privateigentum“ das Privateigentum den deutlich größten Raum ein. Die einleitende Emphase „Das Eigentum ist ein heiliges Recht“ hebt eine pragmatisch-materielle und wirtschaftliche Institution des menschlichen Lebens und Zusammenlebens in die Sphäre des Heiligen und lässt die folgenden Begründungen als „religiöse“ erscheinen.

Gesellschaft zum Schutz von Tradition, Familie und Privateigentum: „Das Eigentum ist ein heiliges Recht.“

In ausführlichen Artikeln der Rubrik „Hintergrund“ werden neben Sozialismus und Kommunismus auch die religiöse und weltanschauliche Toleranz sowie das Prinzip der Egalität explizit abgelehnt, jeweils mit theologisch scheinender Argumentation. Schon die Artikelüberschriften bezichtigen freiheitliche Demokratien, liberale Gesellschaften und freie Medien der Installierung von „Diktaturen“, nämlich der „Diktatur der Toleranz“ bzw. der „Diktatur der Gleichheit“.

…neben Sozialismus und Kommunismus werden auch die religiöse und weltanschauliche Toleranz sowie das Prinzip der Egalität explizit abgelehnt.

Insbesondere der Artikel „Die Diktatur der Gleichheit – und die katholische Alternative“ von Gustavo A. Solimeo gibt sich den Anschein theologischer Argumentation. Zunächst wird das demokratische Prinzip der Egalität als „Gleichmacherei“ missdeutet; die zahlreichen Alltagsbeispiele, die die behauptete „Diktatur der Gleichheit“ belegen sollen, bewegen sich auf ganz unterschiedlichen Ebenen (globale Angleichung von Kleidungs- und Architekturstilen, Essgewohnheiten; Nachlassen der Geschlechterrollenunterschiede in modernen Gesellschaften) und beinhalten teilweise Behauptungen, die auf keine freiheitliche Demokratie zutreffen („Kein Recht auf freie Berufswahl“). Deutlich ist dem Autor anzumerken, dass er Standesunterschieden und Gottesstaatideologien nachtrauert, wenn er etwa beklagt: „Die Gewalt geht nicht von Gott, sondern von der Masse aus“. Ausdrücklich votiert er für die mittelalterliche Ständegesellschaft als Ideal, von der er offenbar ein unrealistisch verklärtes Bild hat.

Anschein theologischer Argumentation

Sein ausführlicher Verweis auf die Vielfalt und Vielgestaltigkeit der Schöpfung führt den Autor nicht etwa, wie zu erwarten sein könnte, zur besonderen Wertschätzung außergewöhnlicher Menschen oder vielfältiger Lebensweisen, sondern vielmehr zur Behauptung gottgewollter Rang- und Standesunterschiede. Wortreich versucht er aufzuweisen, dass Gott die soziale und politische Ungleichheit der Menschen wolle, die Status-, Standes- und Klassenunterschiede umfasst, während egalitäre Bestrebungen, die die Gleichheit der Menschen – und das ist: ihre Gleichwertigkeit und ihre Gleichheit vor dem Gesetz – postulieren, Gottes Willen widersprächen. Sein Fazit gipfelt im Vorwurf: „Wer die Ungleichheit hasst, hasst Gott“.²⁴

Modernen egalitären Gesellschaften wird Dekadenz unterstellt und das Ideal einer mittelalterlichen Ständeordnung gegenübergestellt. Neben wirtschaftlichen Interessen zeigt sich hier eine Affinität zu demokratisch nicht legitimierten hierarchischen Strukturen unter ausdrücklichem Bezug auf Adelstraditionen.

Fazit

Die hier vorgestellten an familienpolitischen Themen festgemachten politischen Positionen lassen sich mit Andreas Zick und Anna Klein als Ausdrucksformen „marktförmigen Extremismus’“²⁵ beschreiben bzw. als sozialdarwinistische Positionen und zugleich ideologische Grundgedanken einer Intellektuellen Neuen Rechten. Mit christlich-kirchlich vertretenen Wertvorstellungen teilen sie im Wesentlichen allein ein traditionelles Familienbild sowie den Einsatz für den Lebensschutz – im Unterschied zu den Kirchen allerdings vorrangig „biodeutscher“ ungeborener Kinder. Der Einsatz für die Familie erweist sich im Wesentlichen als Einsatz für die Privatisierung aller Lebensrisiken und redet einer umfassenden Entsolidarisierung das Wort.

Der Einsatz für die Familie erweist sich im Wesentlichen als Einsatz für die Privatisierung aller Lebensrisiken und redet einer umfassenden Entsolidarisierung das Wort.

Dennoch suchen die verschiedenen politisch agierenden Protagonist/innen die Nähe christlicher Kreise oder verstehen sich selbst als christlich. Anknüpfen können Personen mit sozialdarwinistischen Einstellungen im Wesentlichen an traditionalistisch geprägte Religiosität. Anknüpfungspunkte sind die in den Erscheinungsformen des Traditionalismus gegebene Ent-Politisierung des Evangeliums durch Engführung des Glaubens auf liturgische Ästhetik und eine rigide, eng auf das Persönliche begrenzte Individualmoral, die ausgeprägte Betonung von als gottgewollt betrachteten Hierarchien und Standesunterschieden sowie die nicht nur naturrechtlich, sondern auch biologistisch begründete exklusive Stellung der traditionellen Familie mit geschlechtsspezifischer Rollenverteilung.

Anknüpfen können Personen mit sozialdarwinistischen Einstellungen im Wesentlichen an traditionalistisch geprägte Religiosität.

Wer heute in Europa eine ausgeprägte Affinität zu Hierarchien hat, findet in der Weihehierarchie der römisch-katholischen Kirche eine ihrer letzten real existierenden Ausgestaltungen. Daher möchten die TFP und ähnliche Akteure eine strenge Hierarchie innerkirchlich nicht durch demokratische Kommunikationsformen, wie es z.B. die Meinungsbildungs- und Abstimmungsprozesse der kirchlichen Verbände und Gremien in Deutschland sind, „relativiert“ sehen.

(Sonja Angelika Strube; Bild: Rudolpho Duba  / pixelio.de)