Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des Populismus.
So etwas könnte man denken, wenn wieder einmal ein scheinbarer Gegensatz von Populismus und Demokratie hergestellt wird, so auch von Yvonne Everhartz in ihrem Artikel „Jung, tolerant – und populismusaffin?“.
Ich bin Vollzeitstudent, stamme aus einer Mittelstandfamilie und fühle mich sicher. Auch wenn ich selbst keinen Grund für Populismus hätte, bin ich mittlerweile ein überzeugter Populist. Warum das so ist, will ich im Folgenden darlegen.
Beginnen will ich mit ein paar kritischen Anmerkungen zur Shell-Jugendstudie „Eine Generation meldet sich zu Wort“ vom Jahr 2019, auf die im Artikel Bezug genommen wird:
So vertritt die Studie mit ihrem Spektrum von „Kosmopoliten“ bis „Nationalpopulisten“ ein rein kulturelles Links-Rechts-Schema, das die ökonomischen Verhältnisse außer Acht lässt, weshalb sich dadurch auch VertreterInnen der Wirtschaftsinteressen eines multinationalen Konzerns wie Shell einfach als moralisch überlegene „Linke“ profilieren können.
Was ist nun zum Beispiel diese „Weltoffenheit“, die in der Studie so positiv beschrieben wird? Insbesondere ist sie auch eine Offenheit dafür, dass Großkonzerne ihre Waren und ihr „Humankapital“ (eigentlich ein menschenverachtender Begriff) nach Belieben in der Welt herumschicken können, um dadurch die Lohnabhängigen noch weiter unter Druck zu setzen. So lange sich die wirtschaftlichen Verhältnisse nicht grundlegend ändern, ist eine grenzenlose Welt auch eine Welt der grenzenlosen kapitalistischen Ausbeutung. Eine akademische Elite kann es sich noch vergleichsweise einfach leisten, „weltoffen“ zu sein, aber für die weniger privilegierten Schichten sieht dies anders aus.
Auch wenn es angesichts dieser Verhältnisse nichtsdestoweniger der völlig falsche Weg ist, den eigenen Unmut gegenüber Flüchtlingen auszulassen, statt die eigentlichen VerursacherInnen wirtschaftlicher Krisen zu bekämpfen, halte ich es für einen schweren Fehler, diese Einstellungen nur als Gefühlsregung abzutun, wie es zum Beispiel die Shell-Jugendstudie tut.
Wie die Autorin habe ich zwar auch Verständnis für das verbreitete Gefühl von moralischer Sanktionierung, aber eher aus einem gegenteiligen Grund. Wenn die als akzeptabel geltende Sprache der kulturellen Eliten sich in einem Tempo verändert, dass das „gemeine Volk“ nur unter großen Schwierigkeiten mitkommen kann, ist es nur eine logische Konsequenz daraus, wenn hier eine gewisse Angst vor „moralischen Fehltritten“ entsteht.
Währenddessen hat der wesentliche Teil einer meist akademisch gebildeten und finanziell abgesicherten politischen Linken selbst dieses neoliberale Schema übernommen, und mit ihm auch die Abneigung gegen jegliche Form von „Populismus“. Was dem rechten Flügel des Neoliberalismus der „Extremismus“ ist, scheint dem linken Flügel des Neoliberalismus der „Populismus“ zu sein.
Somit hat es die politische Linke auch effektiv geschafft, die Frage nach sozialer Gerechtigkeit zu einer kulturellen Frage zu machen und dabei die allgemeine wirtschaftliche Ungleichheit zu vernachlässigen. Stattdessen wendet sie sich immer kleineren Minderheiten zu, wobei davon meist ohnehin nur der privilegierteste Teil jener Minderheiten profitiert.
Statt sich auf die Unterschiede innerhalb der Jugend zu konzentrieren, wie es die Autorin tut, sollte man sich wieder einmal auf die gemeinsamen Wünsche der Jugend besinnen.
Wenn die etablierten politischen Institutionen oder PolitikerInnen die Interessen „gewöhnlicher“ Menschen nicht mehr erreichen, ist es nicht verwunderlich, wenn sogenannte rechtspopulistische Parteien immer mehr Zuspruch finden, selbst wenn sie eine unsoziale Wirtschaftspolitik betreiben. Meiner Meinung nach ist es deshalb geboten, jenen exkludierenden Populismen, die Ressentiments gegenüber allem „Fremden“ schüren, einen inkludierenden Populismus entgegenzusetzen, der die soziale Frage wieder in den Mittelpunkt stellt.
Es ist wichtig dafür zu sorgen, „dass sozial Abgehängte nicht noch weiter zurückfallen“, wie die Autorin schreibt, doch gerade dafür ist es notwendig, das neoliberale Paradigma zu verlassen, statt nur seine unweigerlich auftretenden Symptome zu bekämpfen. Wirkliche Demokratie ist etwas Anderes als die Verwaltung von Kapitalinteressen.
___
Autor: Christoph Hammer (Wien)