Dem Volk aufs Maul schauen? Michael Hölzl (Manchester) analysiert den grassierenden Populismus in der Weltpolitik als ‚postfaktische‘ Stimmungsmache.
Populismus ist in aller Munde. Zugegeben, der Wortwitz ist bemüht. Ein zu schlechter Scherz, um am Anfang eines Aufsatzes zur gegenwärtigen Lage der Politik zu stehen. Obwohl, das Unbehagen an einer politischen Kultur des schlechten Scherzes hat sich breit gemacht. Die Wahl Donald Trumps war jedenfalls ein schlechter Scherz. Ebenso der Brexit. Österreichs vierter Versuch am 4. Dezember einen Präsidenten zu wählen, ist sowieso ein schlechter Scherz. Im Gegensatz zu Trump und Brexit ist dieser schlechte Scherz jedoch vergleichsweise harmlos.
Normative Kraft des Kontrafaktischen
Der Vergleich zwischen dem Wahlsieg Donald Trumps und dem Votum zum Brexit wurde schnell gezogen. Tatsächlich waren die Reaktionen am Tag danach ähnlich. Dem ungläubigen ‚das ist ein schlechter Scherz‘ folgte der Versuch der Erklärung. Wählergruppenanalysen zeigen ein gespaltenes Land, Soziologen konstatieren eine Angst der Modernisierungs- und Globalisierungsverlierer, die Rede ist wieder vom kleinen Mann, dem Kampf der Masse gegen die Eliten. In der deutschsprachigen Debatte kursiert das Schlagwort von den post-faktischen Verhältnissen. Auch Angela Merkel hat sich darauf berufen. Post-faktisch. Eine zutiefst deutsche Konstruktion. Reminiszenzen an die Umkehrung Georg Jellineks Diktum von der normativen Kraft des Faktischen in die normative Kraft des Kontrafaktischen werden wach. Zudem kann sich ‚post-faktisch‘ einreihen in eine ehrwürdige Ahnenreihe deutscher Philosophie zum Thema Lüge. Angefangen von Immanuel Kants Über ein vermeintes Recht aus Menschenliebe zu lügen bis hin zu Friedrich Nietzsches Über Wahrheit und Lüge im außermoralischen Sinne.
Populismus im Vormarsch
Einig scheint man sich zu sein, dass der Populismus im Vormarsch ist. Der Populismus feiert fröhliche Urständ. Populismus Forscher stehen hoch im Kurs und beanspruchen das Deutungsmonopol der Lage gegenwärtiger Politik. Das Gespenst des Populismus geht nicht nur um in Europa sondern global. Alle Mächte der alten Eliten der Intelligentzsija haben sich haben sich gegen den Populismus verbündet. Was aber ist falsch am Populismus?
- Ein österreichischer Präsidentschaftskandidat wirbt mit dem Satz: Das Recht geht vom Volk aus. Ist die österreichische Bundesverfassung populistisch?
- Man muss dem Volk aufs Maul schauen. Ist Martin Luther Populist?
- Er stürzt die Mächtigen vom Thron und erhöht die Niedrigen. Die Hungernden beschenkt er mit seinen Gaben und lässt die Reichen leer ausgehen. Ist das Magnifikat revanchistischer Populismus?
Nein. Weder die österreichische Bundesverfassung, noch Martin Luthers Ausspruch oder gar das Magnifikat sind populistisch. Ihre falsche Verwendung hingegen schon.
- In der österreichische Bundesverfassung heißt es nämlich (Art. 1): ‚Österreich ist ein demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus‘. Das Recht geht also von der Verfassung und nicht von einer wie auch immer direkt demokratisch erhobenen Willensäußerung der Mehrheit aus.
- Die Martin Luther zu geschriebene Redewendung ist in dieser Form falsch. Auch in der korrigierenden Form Man muss dem Volk aufs Maul schauen, aber nicht nach dem Mund reden, kann sie nicht die Autorität Luthers beanspruchen. Im Sendbrief vom Dolmetschen (1530) der den Kontext der Redewendung bildet, geht es Luther um ein ganz konkretes Problem. Darf man dem Text der heiligen Schrift ein Wort zufügen, um es in deutscher Übersetzung verständlicher zu machen oder nicht? Konkret geht es um das Wort sola in Röm. 3. Luther bejaht die Frage. Er ist sich aber völlig im Klaren darüber, dass es sich um einen Kompromiss zwischen Texttreue und Verständlichkeit handelt. Die Übersetzung des Textes richtet sich nach dem Sprachgebrauch des Volkes, die Sprache des Volkes bestimmt aber nicht den Textinhalt.
- Das Magnifikat wird dann zum revanchistischen Populismus, wenn nicht Gott als Vollbringer der Taten erkannt wird, sondern ein Stellvertreter die Taten für sich reklamiert.
Gerüchte als konstituierende Gewalt
Falsch am Populismus ist, dass er auf Gerüchten beruht. Die Wendung Vox populi, vox Dei, kann man in Büchmanns Geflügelten Worten nachlesen, geht auf Hesiod zurück (Werke und Tage, vv.763-4): ‚Nie wird ganz ein Gerücht sich verlieren, das vielerlei Volkes / häufig im Munde geführt; denn ein Gott ist das Gerücht selbst‘. Gefährlich macht den Populismus die Tatsache, dass Gerüchte eine Stimmung erzeugen. Und um die Volksstimmung geht es in der gegenwärtigen Politik, nicht um den Volkswillen. Der Populismus macht die Stimmung durch Gerüchte zur konstitutierenden Gewalt. Das ist kein Scherz, nicht einmal ein schlechter.
Bildquelle: http://www.weber-museum.de/werk/geskrt/
